Öffentliche Bekanntmachungen

Planentwurf für die 25. Änderung des Flächennutzungsplans

Begründung und Umweltbericht 25. Änderung Flächennutzungsplan

Planentwurf Bebauungsplan Nr. 52 "Haus der Vereine"

Begründung und Umweltbericht Bebauungsplan Nr. 52 "Haus der Vereine"

SaP Vorprüfung Bebauungsplan Nr. 52 "Haus der Vereine"

Datenschutzrechtliche Informationspflichen

Amtliche Bekanntmachung der Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten und über die Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten, das Halten von Haustieren und Veranstaltungen von öffentlichen und sonstigen Vergnügungen in der Gemeinde Bischofswiesen vom 22.02.2022

Bekanntmachung über die Eintragung für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags

Wahlbekanntmachung

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und über die Erteilung von Wahlscheinen

Baugrunduntersuchungen

Begründung

Planteil

Schalltechnische Untersuchungen

Textliche Festsetzungen und Hinweise

Merkblatt Datenschutzrechtl. Informationspflichten

Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2021

Amtliche Bekanntmachung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Bekanntmachung:

Die in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Gemeinde Bischofswiesen vom 24.11.2004 in der Fassung vom 20.12.2017 festgesetzten Herstellungsbeiträge (vgl. § 6 BGS-EWS) und Einleitungsgebühren (vgl. § 10 BGS-EWS) werden zum 01.01.2021 der Kostenentwicklung bzw. entsprechend den abgaberechtlichen Voraussetzungen angepasst.

Vorbehaltlich der noch durchzuführenden endgültigen Kalkulation der Herstellungsbeiträge, sowie der Einleitungsgebühren wird die Anpassung voraussichtlich zu einer Erhöhung der Herstellungsbeitragssätze, sowie der Einleitungsgebührensätze gegenüber den derzeit geltenden Beitrags- und Einleitungsgebührensätzen führen.

In welcher Höhe eine Anpassung der Beiträge und Gebühren erforderlich wird, kann erst nach Abschluss der noch durchzuführenden Berechnungen festgestellt werden.

Diese Bekanntmachung dient lediglich der Vorabinformation der Beitrags- und Gebührenzahler, da die endgültigen Berechnungen erst im kommenden Jahr (2021) abgeschlossen werden können, die Anpassungen jedoch aus verwaltungsrechtlichen und verwaltungstechnischen Gründen zum 01.01.2021 erfolgen müssen.

Nach Abschluss der oben genannten Berechnungen ist mit einer rückwirkenden Anpassung der entsprechenden Beitrags-, und Einleitungsgebührensätze sowie der entsprechenden Bestimmungen in der BGS-EWS zu rechnen.

Bischofswiesen, den 09.12.2020

Thomas Weber
1. Bürgermeister

Planteil

Festsetzungen

Begründung

Bekanntmachung

Schalltechnische Untersuchung

Protokoll des Scopingtermins

Niederschrift Bauausschuss 16.02.2021

Prüfung der Umweltauswirkungen

Vermessung der Bestandshöhen

Datenschutzrechtliche Informationspflichten

Bericht über die Beteiligungen der Gemeinde Bischofswiesen an Unternehmen in einer Rechtsform des Privatrechts, Bekanntmachung der Möglichkeit zur Einsichtnahme gem. Art. 94 Abs. 3 GO.

Die Gemeinde Bischofswiesen hat mit Allgemeinverfügung vom 03.12.2020 die Hauptskiabfahrt Götschen (FIS-Abfahrt) bis auf Widerruf für jeden Skibetrieb, auch für Skibergsteiger, gesperrt. Grund für die Sperrung ist der aktuell noch verkehrsunsichere Zustand der Piste. Die Baumaßnahmen für die Erneuerung der Beschneiung wurden am 27.11.2020 abgebrochen. Ein verkehrssicherer Zustand der Piste kann nur bei einer größeren Schneeauflage hergestellt werden. Ob und wann dies der Fall ist, lässt sich aktuell noch nicht endgültig vorhersagen.

Thomas Weber
1. Bürgermeister

Allgemeinverfügung vom 03.12.2020 (PDF)

Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses zur Wahl des 1. Bürgermeisters

Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses zur Wahl des Gemeinderats

 (Veröffentlichung gem. Art. 7 Abs. 1 der EU-Nahverkehrsverordnung VO (EG) 1370/2007)

Verpflichtung: Rufbus
Verkehrsbetreiber: Verkehrsunternehmen RVO
Linienverlauf: Berchtesgaden – Bischofswiesen – Ramsau
Angebotsumfang: täglich bis 31.12.2017
Tarifgestaltung: Wabentarif
Jährlicher Ausgleichsbetrag: 28.400,00 €

Verpflichtung: Rufbus
Verkehrsbetreiber: Taxizentrale Berchtesgaden
Linienverlauf: Berchtesgaden – Bischofswiesen – Ramsau – Schönau a.Königssee
Angebotsumfang: täglich bis 31.12.2018
Tarifgestaltung: Wabentarif
Jährlicher Ausgleichsbetrag: 52.500,00 €

Verpflichtung: Rufbus
Verkehrsbetreiber: Taxizentrale Berchtesgaden
Linienverlauf: Berchtesgaden – Bischofswiesen – Ramsau – Schönau a.Königssee
Angebotsumfang: täglich bis 31.12.2019
Tarifgestaltung: Wabentarif
Jährlicher Ausgleichsbetrag: 55.100,00 €

Verpflichtung: Rufbus
Verkehrsbetreiber: Taxizentrale Berchtesgaden
Linienverlauf: Berchtesgaden – Bischofswiesen – Ramsau – Schönau a.Königssee
Angebotsumfang: täglich bis 31.12.2020
Tarifgestaltung: Wabentarif
Jährlicher Ausgleichsbetrag: 57.800,00 €

Verpflichtung: Rufbus
Verkehrsbetreiber: Taxizentrale Berchtesgaden
Linienverlauf: Berchtesgaden – Bischofswiesen – Ramsau – Schönau a.Königssee
Angebotsumfang: täglich bis 31.12.2022
Tarifgestaltung: Wabentarif
Jährlicher Ausgleichsbetrag: 50.000,00 €

Bekanntmachung

Planteil Nord Ost

Planteil Nord West

Planteil Süd Ost

Planteil Süd West