Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2021
Niederschrift Bauausschuss 16.02.2021
Bekanntmachung:
Die in der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Gemeinde Bischofswiesen vom 24.11.2004 in der Fassung vom 20.12.2017 festgesetzten Herstellungsbeiträge (vgl. § 6 BGS-EWS) und Einleitungsgebühren (vgl. § 10 BGS-EWS) werden zum 01.01.2021 der Kostenentwicklung bzw. entsprechend den abgaberechtlichen Voraussetzungen angepasst.
Vorbehaltlich der noch durchzuführenden endgültigen Kalkulation der Herstellungsbeiträge, sowie der Einleitungsgebühren wird die Anpassung voraussichtlich zu einer Erhöhung der Herstellungsbeitragssätze, sowie der Einleitungsgebührensätze gegenüber den derzeit geltenden Beitrags- und Einleitungsgebührensätzen führen.
In welcher Höhe eine Anpassung der Beiträge und Gebühren erforderlich wird, kann erst nach Abschluss der noch durchzuführenden Berechnungen festgestellt werden.
Diese Bekanntmachung dient lediglich der Vorabinformation der Beitrags- und Gebührenzahler, da die endgültigen Berechnungen erst im kommenden Jahr (2021) abgeschlossen werden können, die Anpassungen jedoch aus verwaltungsrechtlichen und verwaltungstechnischen Gründen zum 01.01.2021 erfolgen müssen.
Nach Abschluss der oben genannten Berechnungen ist mit einer rückwirkenden Anpassung der entsprechenden Beitrags-, und Einleitungsgebührensätze sowie der entsprechenden Bestimmungen in der BGS-EWS zu rechnen.
Bischofswiesen, den 09.12.2020
Thomas Weber
1. Bürgermeister
Die Gemeinde Bischofswiesen hat mit Allgemeinverfügung vom 03.12.2020 die Hauptskiabfahrt Götschen (FIS-Abfahrt) bis auf Widerruf für jeden Skibetrieb, auch für Skibergsteiger, gesperrt. Grund für die Sperrung ist der aktuell noch verkehrsunsichere Zustand der Piste. Die Baumaßnahmen für die Erneuerung der Beschneiung wurden am 27.11.2020 abgebrochen. Ein verkehrssicherer Zustand der Piste kann nur bei einer größeren Schneeauflage hergestellt werden. Ob und wann dies der Fall ist, lässt sich aktuell noch nicht endgültig vorhersagen.
Thomas Weber
1. Bürgermeister
Allgemeinverfügung vom 03.12.2020 (PDF)
Bekanntmachung 24. Änderung FNP
Schalltechnische Stellungnahme
Datenschutzrechtliche Informationspflichten
Vorhaben- und Erschließungsplan Freianlagen
Vorhaben- und Erschließungsplan Gebäude
Vorhaben- und Erschließungsplan Stadlzimmer
Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
Zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 1 BauGB
Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses zur Wahl des 1. Bürgermeisters
Bekanntmachung des abschließenden Ergebnisses zur Wahl des Gemeinderats
(Veröffentlichung gem. Art. 7 Abs. 1 der EU-Nahverkehrsverordnung VO (EG) 1370/2007)
Verpflichtung | Verkehrsbetreiber | Linienverlauf | Angebotsumfang | Tarifgestaltung | Jährl. Ausgleichsbetrag |
Rufbus | Verkehrsunternehmen RVO | Berchtesgaden – Bischofswiesen – Ramsau | täglich bis 31.12.2017 | Wabentarif | 28.400,00 € |
Rufbus | Taxizentrale Berchtesgaden | Berchtesgaden – Bischofswiesen – Ramsau – Schönau a.Königssee | täglich bis 31.12.2018 | Wabentarif | 52.500,00 € |
Rufbus | Taxizentrale | Berchtesgaden - Bischofswiesen - Ramsau - Schönau a. Königssee | täglich bis 31.12.2019 | Wabentarif | 55.100,00 € |
Rufbus | Taxizentrale Berchtesgaden | Berchtesgaden | täglich bis 31.12.2020 | Wabentarif | 57.800,00 €
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Rufbus | Taxizentrale Berchtesgaden | Berchtesgaden - Bischofswiesen -Ramsau - Schönau a. Königssee | täglich bis 31.12.2022 | Wabentarif | 50.000,00 € |